20.06.2016 in Kommunalpolitik

SPD Pforzheim zu den Sparmaßnahmen

 

Korrekturen sind erforderlich, strukturelle Positionierung muss folgen


Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Gemeinderatsfraktion haben sich auf ihrer
Klausurtagung mit den am Dienstag zur Entscheidung stehenden
Haushaltsmaßnahmen auseinandergesetzt. Gemeinsam fordern die Genossen
Korrekturen und zudem eine strukturelle Debatte über Pforzheims Zukunft.
Fest steht, dass die einzusparende Summe erreicht werden muss und dass sich die Sparzwänge auf alle Ressorts verteilen müssen. Jedoch muss auch hinterfragt werden, wie stark manche Bereiche betroffen sind und ob andere unverhältnismäßig verschont werden.
 

02.06.2016 in Kommunalpolitik

Attacken gegen Monika Müller erreichen neue Stufe der Peinlichkeit – SPD Pforzheim kritisiert Gunther Krichbaum

 

Die Kritik des Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum an Sozialbürgermeisterin Monika Müller zeigt einmal mehr, wie desolat der Zustand der Pforzheimer CDU ist. „Inzwischen ist der CDU und Herrn Krichbaum im Besonderen gar nichts mehr peinlich, um die Arbeit von Monika Müller in schlechtem Licht dastehen zu lassen“ so der Kreisvorsitzende der SPD Pforzheim Frederic Striegler.

03.05.2016 in Kommunalpolitik

Bürgermeisterin Müller legt den Finger in die Wunde – und das ist auch gut so!

 

Die Haushaltssituation der Stadt Pforzheim ist kritisch. Die Senkung der Gewerbesteuer durch CDU/ FDP/FFW und der AfD haben ihren Teil zur angespannten Finanzlage beigetragen.

„In dieser Situation verhält sich Monika Müller in der Bürgermeister-Riege komplett richtig und handelt verantwortungsbewusst“ so der örtliche SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler.

03.11.2015 in Kommunalpolitik

Offener Brief an Hr. Rülke von Stadtrat Wiedemann

 

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

als ich im Mai 2014 in den Gemeinderat gewählt worden bin, verspürte ich Stolz. Stolz darauf, unsere Stadt voranbringen zu dürfen und gemeinsam mit den Pforzheimer/innen Politik zu gestalten. Nach rund eineinhalb Jahren im Gemeinderat geht es mir noch immer so - ich verbinde mit diesem Amt Freude und Verpflichtung zugleich. Ich schreibe Ihnen diesen Brief, weil mich Ihre Aussagen zu unserer Haushaltsklausur wirklich nachdenklich gemacht haben. Herr Dr. Rülke, ihren Kleinkrieg gegen Oberbürgermeister Gert Hager verfolge ich schon seit langem und lassen sie mich etwas anmerken - konstruktive Arbeit sieht für mich anders aus. Auch wenn es hart ist, aber irgendwann sollten Parteigrenzen überwunden werden. Ja, OB Hager hat ihre Parteikollegin im Amt abgelöst. Deswegen aber nahezu jegliche konstruktive Arbeit mit der Stadt zu verweigern, halte ich für falsch!

Jetzt sind Sie aber endgültig einen Schritt zu weit gegangen. Sie diskreditieren den kompletten Gemeinderat als Haufen der nur „palavert“. Während wir enorm wichtige Weichen für die Zukunft gestellt haben, hat sich Ihre Fraktion der Mitarbeit verweigert. Man kann nur spekulieren warum. Vielleicht, um später behaupten zu können man sei nicht involviert gewesen, um dann wieder alles, was von der Verwaltung kommt madig zu machen? Vielleicht aber auch, um von den eigenen Schwächen abzulenken. Ihre Partei ist im Land und auch vor Ort auf dem Sinkflug. Sie kämpfen um Ihr politisches Überleben, da scheint jede öffentliche Wahrnehmung recht zu sein. Aber lassen Sie sich einen Rat geben: die Menschen erkennen genau, wer sich für sie einsetzt und wer nicht. Auch Ihre Aussage, dass es keinen offiziellen Beschluss der Fraktion gibt, ist vermutlich nur die halbe Wahrheit. Natürlich macht eine Fraktion keinen offiziellen Boykott-Beschluss. Aber ein anderer Teil der Wahrheit ist doch, dass Sie Ihre Fraktionskolleg*innen mit „sanften“ Druck überzeugen, von dem was Sie für richtig erachten. Wissen Sie, Herr Dr. Rülke, Sie reden nicht mit der SPD - Fraktion, aber Kolleg*innen ihrer Fraktion tuen dies hin und wieder. Ich bitte Sie in Zukunft, die Interessen der Stadt in den Vordergrund ihres politischen Handelns zu stellen, statt Ihres eigenen Wunsches, Hauptsache wieder im Landtag von Baden - Württemberg vertreten zu sein.

 

Ihr Kollege Braun hat Recht, das Amt als Stadtrat ist sehr arbeitsintensiv. Ich selbst bin Betriebsratsvorsitzender der Stadtwerke Pforzheim und demnach ebenso Arbeitnehmer. Bevor ich mich zu einer Kandidatur entschieden habe, habe ich für mich schlicht und ergreifend abgewogen, was leistbar ist und was nicht. Das hätten Sie vielleicht auch tun sollen.

 

 

 

17.08.2015 in Kommunalpolitik

Leserbrief von Frederic Striegler zu Hr. Rülke

 

Warum wundert es mich nicht, dass bei der Besoldungsdiskussion einiger wichtiger Amtsleiter Herr Rülke an  vorderster Front mitdiskutiert? Mir wäre allerdings lieber, das würde er bei anderen zentralen Themen der Stadt Pforzheim auch so handhaben und nicht immer nur dann, wenn er polemisieren kann.

 

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