24.07.2023 in Allgemein

Keine Zusammenarbeit mit der AFD auf keiner Ebene

 

Die SPD in der Region Enzkreis/Pforzheim hat "entsetzt" auf den AfD-Vorstoß von Friedrich Merz reagiert. Merz hatte sich im ZDF-Sommerinterview offen für Kooperationen mit der AfD auf der kommunalen Ebene gezeigt.

 

„Die Haltung von CDU-Chef Friedrich Merz ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich auf der kommunalen Ebene für gute Politik und eine starke Demokratie einsetzen und für alle, die in den Gemeinderäten um gute Lösungen ringen. Auch hier ist immer und überall eine klare Haltung für unsere Demokratie angesagt – gerade dann, wenn rechte Kräfte versuchen, die kommunale Ebene als Einfallstor zu missbrauchen. Wir steuern auf wichtige Kommunalwahlen zu. Es ist schockierend, dass in der CDU offenbar keine klare Linie im Umgang mit der AfD besteht und der Parteivorsitzende nun selbst die viel beschworene Brandmauer beschädigt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Renner und der SPD-Vorsitzende in Pforzheim Martin Müller.

 

„Gerade hier in Pforzheim muss diese Einladung bei der AfD mit großer Freude aufgenommen worden sein. Wir erwarten deshalb von der Pforzheimer CDU ein klares Statement gegen eine Tolerierung oder Zusammenarbeit mit der AfD“, ergänzt Martin Müller

 

„Zuerst will Friedrich Merz die Union zu einer „Alternative für Deutschland mit Substanz“ machen, nun zeigt er sich offen für eine Kooperation mit der AfD in den Kommunen. Ich halte diesen Kurs für verantwortungslos und gefährlich. Genau diese Normalisierung will die AfD. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir es bei der AfD nicht mit einer normalen Partei zu tun haben. Sie will unsere Demokratie und ihre Institutionen zersetzen. Das erfordert eine klare Haltung aller demokratischen Parteien“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführern der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast.

 

Das Agieren des CDU-Vorsitzenden werte die AfD außerdem unverhältnismäßig auf. Es sei gut, dass sich in der Union nun auch öffentlicher Widerspruch gegen diesen Kurs formiere, so Mast weiter.

 

„Wir werden als SPD immer und auf allen Ebenen gegen Rechtsextreme kämpfen. Das sind wir uns und unserer Geschichte schuldig“, so Mast, Renner und Müller abschließend.

10.07.2023 in Allgemein

Bürgertreff mit Katja Mast

 

22.05.2023 in Allgemein

Die SPD Pforzheim diskutiert mit Experten über Zukunft der Arbeitswelt

 
Foto Carlos Valdivieso

Einen spannenden Abend mit interessanten Diskussionen hat der Ortsverein der SPD Pforzheim organisiert. Mit Katja Mast, MdB und 1. PG, Martin Rosemann, MdB, Martina Lehman GF der Arbeitsagentur PF,Nagold, CW und Liane Papaioannou, GF IG Metall Pforzheim war das Podium hochkarätig besetzt. Modewriert wurde die Diskussion von Maximilian Locher, Mitgleid im OV Pf.
Der Vorsitzende Martin Müller begrüßte die Teilnehmenden, der Vorsitzende des KV Enzkreis/Pforzheim beendete die VEranstaltung. Mitgewirkt haben auch die Jusos.

12.05.2023 in Allgemein

Stadträtin Wulff wirbt in Berlin für mehr Frauen in der Kommunalpolitik

 

Auf Einladung des Bundespräsidialamts ist SPD-Stadträtin Annkathrin Wulff am 12. Mai in Berlin, wo sie sich unter anderem bei einem Empfang im Schloss Bellevue mit Politikerinnen aus ganz Deutschland, der Schweiz und Österreich über Herausforderungen und Chancen für Frauen in der Kommunalpolitik austauschen wird.

Die Delegationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Österreichischen Gemeindeverbundes und Schweizerischen Gemeindeverbands tauschen sich am Vormittag zunächst im Bundestag mit einigen Bundestagsabgeordneten und der EAF Berlin aus. In diesem Rahmen wird auch das Helene Weber Kolleg, das zur parteiübergreifenden Vernetzung und Förderung der Preisträgerinnen des Helene-Weber-Preises und weiterer Kommunalpolitikerinnen dient, vorgestellt. 

Im Anschluss nimmt Wulff an einem Symposium und Empfang anlässlich der Bürgermeisterinnenkonferenz im Schloss Bellevue teil. Gastgeberin ist Elke Büdenbender, Schirmherrin der Bürgermeisterinnenkonferenz und Ehefrau des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Auch Doris Schmidauer, Ehefrau des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und ebenfalls Schirmherrin der Bürgermeisterinnenkonferenz, wird anwesend sein und den länderübergreifenden Austausch begleiten.

„Die Einladung ist mir eine große Ehre. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, Frauen zu ermutigen und dabei zu unterstützen, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Das gilt für mich in Pforzheim, aber auch landes- und bundesweit und darüber hinaus. Ich freue mich daher sehr, das Helene Weber Kolleg mit all seinen Ideen und Angeboten auch Politikerinnen anderer Länder näherbringen und genauso Anregungen aus Österreich und der Schweiz mitnehmen zu können,“ so Wulff.

Annkathrin Wulff wurde der Helene-Weber-Preis 2020 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für ihr herausragendes Engagement als Kommunalpolitikerin, aber auch auf Landesebene verliehen. Seit 2022 ist sie neben Katja Glybowskaja und Notburga Kuhnert Sprecherin der Helene-Weber-Preisträgerinnen aller Jahrgänge. Der Preis wird einmal pro Legislaturperiode des Deutschen Bundestags verliehen. Die Ausschreibungen für die nächste Verleihung im Jahr 2024 laufen aktuell.

07.05.2023 in Ortsverein

Themenabend Gute Arbeit in der Region

 

Der Enzkreis und Pforzheim sind vom Wandel der Wirtschaft stark betroffen. Im Nordschwarzwald arbeiten etwa über 30.000 Menschen bei einem der über 1.300 Unternehmen der Automobil- und Zuliefererindustrie.

Die Elektrifizierung des Automobils, Dekarbonisierung, Energiewende und New Work sind nur wenige Stichworte dieses Wandels - der auch mit dem Überbegriff "Transformation" umschrieben wird.

Damit einher gehen drängende Fragen unserer Zeit:

Wie verändert sich die Arbeit in unserer Region? Welche Herausforderungen bringt dieser Wandel mit sich und wo entstehen Chancen? Wo sind Unternehmen, Interessenvertretungen und Politik aufgerufen zu handeln? Wie die Transformation gestaltet und damit gute Arbeitsplätze gesichert werden können und wie der Weg hin zur Klimaneutralität gelingt darüber wollen wir mit Expert:innen und Interessierten sprechen.

Der SPD Ortsverein Pforzheim, SPD Kreisverband Enzkreis/Pforzheim und die Jusos Enzkreis/Pforzheim laden Dich daher ganz herzlich zu diesem Themenabend ein.

Am 17.05.2023 im Kulturhaus Osterfeld, Raum 404, Osterfeldstr. 12, 75172 Pforzheim

Als Gäste begrüßen wir:

Katja Mast, MdB und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Martin Rosemann, MdB, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales
Liane Papaioannou, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Pforzheim
Martina Lehmann, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Nagold-Pforzheim

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