26.01.2018 in Kommunalpolitik

SPD Positioniert sich in der Bäderfrage

 

„Nur mit einem für alle Pforzheimer gut erreichbaren Hallenbad kann Schulschwimmen und damit das manchmal überlebenswichtige schwimmen lernen unserer Kinder, Wassersport und natürlich Schwimmen für jedermann gewährleistet werden“ so Henry Wiedemann, sportpolitischer Sprecher der SPD Fraktion. Die nun allzu einseitige und rein wirtschaftlich argumentierende Vorlage von Bürgermeister Büscher kommt Jahre zu spät und hätte auch von diesem bereits vor mehr als einem Jahr zu den Haushaltsberatungen 2017/18 vorgelegt werden müssen, so sind sich die Genossen in Pforzheim einig. „Fahrlässig hat der CDU Bürgermeister Heidt die von der SPD wiederholt vorgebrachte Forderung nach einem Bäderkonzept ignoriert und auch die im Haushalt von 2012 bewilligten Mittel für das Emma-Jäger-Bad nicht umgesetzt.“, so Jacqueline Roos, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat. Den Schaden tragen, jetzt alle Bürgerinnen und Bürger – ganz besonders aber die Kinder die Schwimmen, Baden und Wassersport lieben. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Ihnen die Möglichkeit geraubt wird, in der Schule oder im Verein schwimmen zu lernen“, so Kreisvorsitzender Frederic Striegler „und genau darauf steuert unsere Stadt hin, weil einfach nicht gehandelt wurde. „Hier geht es nicht um eine populistische Haltung! Es geht darum wie glaubwürdig wir als Kommunalpolitiker entscheiden und handeln. Hier können wir klare Weichen für die Zukunft stellen und zeigen, dass für uns die Worte Familienfreundlichkeit und Ehrenamt nicht nur leere Worthülsen sind“, so Roos, Wiedemann und Striegler

 

 

20.09.2016 in Kommunalpolitik

Pforzheim besser machen! – SPD fordert Anlaufstelle für Schadensfälle

 

Stadtteilspaziergang als Auftakt

Der SPD-Kreisverband Pforzheim setzt sich zusammen mit der SPD-Gemeinderatsfraktion für ein lebenswerteres Pforzheim ein. Aus diesem Grund fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion in einem Antrag eine städtische Anlaufstelle, bei der jeder Bürger entdeckte Schäden, Verunreinigungen oder Defekte an öffentlichen Einrichtungen melden kann. Somit kann die zuständige Behörde schnell und unkompliziert  reagieren, ohne dass der Bürger lange nach kommunalen Zuständigkeiten suchen muss.

„Wir wollen eine Anlaufstelle in Pforzheim, bei der Bürgerinnen und Bürger ohne großen Aufwand und unbürokratisch Schäden und Mängel melden können. Denn oftmals sind es die kleinen Dinge, die eine Stadt schöner und lebenswerter machen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann.

Um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger erste Verbesserungsvorschläge zu sammeln, lädt die SPD zu einem Stadtteilspaziergang nach Huchenfeld ein. Am 27. September um 17:00 Uhr geht es am Rathaus Huchenfeld (Huchenfelder Hauptstr. 129; 75181 Pforzheim) los, um gemeinsam Missstände zu finden und aufzunehmen. Darüber hinaus bietet die SPD ein Formular an, mit dem jeder – auch in allen anderen – Stadtteilen vorab Mängel melden kann.

20.09.2016 in Kommunalpolitik

Überfraktioneller Antrag Strukturkommission

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die Fraktionen von CDU, SPD und Grüner Liste beantragen gemeinsam, der Gemeinderat möge beschließen:

 

Die Stadt Pforzheim richtet zeitnah eine Arbeitsgruppe "Strukturelle Haushaltskonsolidierung" mit Mitgliedern des Gemeinderates und Vertretern der Verwaltung, sowie externer Begleitung ein.

Sie soll in Vorbereitung auf die anstehenden Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2017/2018 und auch die zukünftigen Haushaltsentscheidungen die weiteren Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen vorbereiten und entsprechend zusätzliche Vorschläge erarbeiten. 

 

 

02.09.2016 in Kommunalpolitik

SPD fordert digitale Anlaufstelle für Anregungen und Beschwerden im Rathaus

 

Es ist ärgerlich, wenn öffentliche Gegenstände nicht funktionieren oder beeinträchtigt sind. Immer wieder kommt es zu überfüllten städtischen Mülleimern, defekten Laternen oder Graffiti-Schmierereien, die nicht beseitigt werden. Aus dem Grund möchte sich die SPD dem Problem annehmen und ist hierfür auf die Mitwirkung der Pforzheimer Bürger angewiesen.

20.06.2016 in Kommunalpolitik

SPD Pforzheim zu den Sparmaßnahmen

 

Korrekturen sind erforderlich, strukturelle Positionierung muss folgen


Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Gemeinderatsfraktion haben sich auf ihrer
Klausurtagung mit den am Dienstag zur Entscheidung stehenden
Haushaltsmaßnahmen auseinandergesetzt. Gemeinsam fordern die Genossen
Korrekturen und zudem eine strukturelle Debatte über Pforzheims Zukunft.
Fest steht, dass die einzusparende Summe erreicht werden muss und dass sich die Sparzwänge auf alle Ressorts verteilen müssen. Jedoch muss auch hinterfragt werden, wie stark manche Bereiche betroffen sind und ob andere unverhältnismäßig verschont werden.
 

Neuigkeiten

05.02.2019
Gebührenfreie Kitas: Wir starten ein Volksbegehren!. Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher ...


21.01.2019
Gehwegparken in der Nordstadt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ...


18.12.2018
„Schwarzer Peter“ liegt nicht beim Gemeinderat-Abstimmung über Haushaltsentwurf nicht auf dessen Bitten verschoben. Die SPD- Fraktion widerspricht entschieden ...


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