23.07.2015 in Bundespolitik

SPD Pforzheim begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld

 

SPD Pforzheim begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld - Mittel müssen jetzt in Kita-Ausbau!

 

„Ich bin froh, dass das Bundesverfassungsgericht dafür gesorgt hat, das zu Recht umstrittene Betreuungsgeld doch noch zu verhindern“ kommentiert die SPD-Landtagskandidatin Annkathrin Wulff die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. „Die familienpolitische Irrfahrt hat nun ein Ende und das Geld könnte endlich in den so dringend benötigten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen investiert werden“ so Wulff weiter „Damit könnten von dem vielen Geld alle Familien profitieren!“

 

 

07.05.2012 in Bundespolitik

Katja Mast zum Tag des Ausbildungsplatzes

 

Ausbildung junger Menschen muss im Mittelpunkt stehen

Zum heutigen Tag des Ausbildungsplatzes erklärt die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Katja Mast:

12.01.2010 in Bundespolitik

Dreikönigstreffen der FDP

 

Geistige und Politische Wende

Wer wie die FDP, von den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, eine „Geistige und Politische“ Wende einfordert, sollte aus meiner Sicht, als Partei ebenfalls zu einer solchen bereit sein. Ja, sogar mit gutem Beispiel vorangehen.
Die von der FDP in Stuttgart propagierte Haltung, sowohl in der Steuer- als auch in der Gesundheitspolitik, lässt jedoch für die Bürgerinnen und Bürger nichts gutes erahnen.

26.10.2009 in Bundespolitik

SPD Pforzheim zu den Personalveränderungen in der CDU

 

„Es war schon hart am vergangenen Samstag“, so der Kreisvorsitzende Ralf Fuhrmann, „erst die Informationen zum schwachen Koalitionsvertrag aus Berlin zu bekommen und dann auch noch diese für Baden-Württemberg so wichtige Personalentscheidung aus den Nachrichten zu erfahren.“ Mit dem „Fortloben“ von Ministerpräsident Oettinger nach Brüssel hat die Bundeskanzlerin nach Ministerpräsident a.D. Stoiber einen weiteren für sie unliebsamen Kritiker aus dem Weg geschafft.

04.10.2008 in Bundespolitik

Der 40-Milliarden-Euro-Bluff von CDU/CSU

 

CDU/CSU hoffen, dass die Menschen auf die Behauptung reinfallen, mit einer Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke (AKW) würden die Menschen schnell bei den Energiekosten um 40 Mrd. Euro entlastet. In der Zwischenzeit haben viele namhafte Experten diesem Vorschlag widersprochen und auch auf offensichtliche Fehler hingewiesen.

Neuigkeiten

05.02.2019
Gebührenfreie Kitas: Wir starten ein Volksbegehren!. Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher ...


21.01.2019
Gehwegparken in der Nordstadt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ...


18.12.2018
„Schwarzer Peter“ liegt nicht beim Gemeinderat-Abstimmung über Haushaltsentwurf nicht auf dessen Bitten verschoben. Die SPD- Fraktion widerspricht entschieden ...


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