05.02.2019 in Allgemein

Gebührenfreie Kitas: Wir starten ein Volksbegehren!

 

Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs - eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen. Die Kita muss endlich für alle Kinder gebührenfrei werden. Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung!

09.10.2017 in Allgemein

SPD Pforzheim: Bewerbung zur Kulturhauptstadt ist falsche Prioritätensetzung

 

„Wäre erster April gewesen, hätte ich ja noch lachen können. Aber dass die Stadt Pforzheim es tatsächlich auch nur in Erwägung zieht, sich als europäische Kulturhauptstadt zu bewerben, ist mehr als ein schlechter Scherz! Dabei sollte doch nach dem Wahlprogramm des neuen Oberbürgermeister Familienfreundlichkeit oberste Priorität haben, nicht das Sammeln von Auszeichnungen.“, so der SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler. 

„Ich fordere den Oberbürgermeister und den Gemeinderat dazu auf, diese Pläne sofort zu stoppen! Das Image unserer Stadt braucht etwas mehr als Geigenkonzerte und Ausdruckstanz. So lange Schulen auseinanderfallen und die reale Gefahr besteht, dass Pforzheim bald ganz ohne Schwimmbad dasteht, sollten wir uns darauf konzentrieren. Genau dieser marode Zustand unserer Infrastruktur ist der Grund für Pforzheims zweifelhaftes Image, nicht das Kulturangebot, von dem es mehr als genug gibt.“, so Striegler weiter.

 

05.09.2017 in Allgemein

Gauland in Pforzheim - klare Kante gegen Rechts:offener Brief an OB Boch

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Die AfD Nürnberg will in der Meistersingerhalle Wahlkampf machen. Mit dabei: Spitzenkandidat Gauland. Die Stadt Nürnberg fürchtet wegen dessen jüngsten Äußerungen, über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, um ihren Ruf - und stellt der AfD Nünrberg ein Ultimatum.
Die AfD in Nürnberg wurde per Brief aufgefordert zu versichern, dass Gauland bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde. Da ich ebenfalls um den Ruf unserer Stadt Pforzheim besorgt bin, möchte ich sie Bitten zu überprüfen, ob ein solches Redeverbot auch in Pforzheim für Herrn Gauland ausgesprochen werden kann. Pforzheim ist durch die AfD und deren menschenverachtende Haltung und fremdenfeindlichen Parolen schon viel zu häufig bundesweit und sogar international in Verruf gekommen. Herr Gauland hat das Fass mit seiner Äußerung, zumindest für meine Begriffe, zum Überlaufen gebracht. Seine Aussagen erinnern an die Deportation von Menschen die in der Zeit der Nationalsozialisten keine gleichgeschaltete politische Meinung besaßen.

Ich würde sie daher bitten zu prüfen, ob dem AfD Kreisverband Pforzheim-Enzkreis eine solche Auflage auch gemacht werden kann. Wenn dies nicht rechtlich möglich ist, würde ich mich freuen, wenn sie sich am Mittwochabend an die Seite der Demokratinnen und Demokraten in Pforzheim stellen. Der DGB Kreisverband Pforzheim / Enzkreis und die Bündnispartner der Initiative gegen RECHTS werden aus diesem Anlass ab 18.00 Uhr eine Mahnwache unter dem Motto: „Kein Platz für Rassisten!“ vor dem CCP in Pforzheim durchführen.

Diesen Brief werde ich auch der Presse zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Frederic Striegler

SPD Kreisvorsitzender

09.08.2016 in Allgemein

SPD Pforzheim besucht Umspannwerk Rennfeld und Flusskraftwerk Auerbrücke

 

Im Rahmen des Sommerprogramms besuchte die SPD Pforzheim das Umspannwerk Rennfeld in der Werderstraße. Dass dieses mit zwei weiteren Werken dafür Sorge trägt, dass Pforzheims Energieversorgung zuverlässig funktioniert, erklärten Ralf Gottwald und Patrick Sik von den Stadtwerken den Interessierten anschaulich.

16.06.2016 in Allgemein

Schwarz-Grüne Landesregierung lässt Pforzheim im Regen stehen

 

Die Haushaltslage der Stadt Pforzheim ist mehr als ernst und ein nicht unerheblicher Faktor bei der Haushaltsplanung ist natürlich auch die Frage, wie viele flüchtende Menschen die Stadt in Zukunft zu versorgen hat.

Neuigkeiten

05.02.2019
Gebührenfreie Kitas: Wir starten ein Volksbegehren!. Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher ...


21.01.2019
Gehwegparken in der Nordstadt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ...


18.12.2018
„Schwarzer Peter“ liegt nicht beim Gemeinderat-Abstimmung über Haushaltsentwurf nicht auf dessen Bitten verschoben. Die SPD- Fraktion widerspricht entschieden ...


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