Der SPD-Ortsverein Pforzheim wird am 2. Dezember im CongressCentrum Pforzheim CCP die Wahl seiner Delegierten für die Nominierungskonferenzen zur Bundestagswahl und zur Landtagswahl wiederholen. Die erneute Mitgliederversammlung wird notwendig, da bei der Versammlung am 27. Juli 2020 Formfehler bemängelt wurden und die Landesschiedskommission der SPD Baden-Württemberg die Wiederholung angesetzt hat.

„Uns ist bewusst, dass die Wiederholung in der jetzigen Phase viel von unseren Mitgliedern abverlangt. Nach rechtlicher Prüfung aller Alternativen bleibt uns jedoch nur die Form der Präsenzversammlung. Wir hätten eine andere Form der Delegiertenwahl bevorzugt, müssen nun aber erneut zusammenkommen“, so die Ortsvereinsvorsitzende Johanna Kirsch.

Sowohl die Delegiertenwahl als auch die Nominierungskonferenzen dienen der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 Grundgesetz und sind nach § 11 Absatz 1 der Corona-Verordnung der Landesregierung vom Ansammlungs- und Veranstaltungsverbot ausgenommen. 

„Wir haben Rücksprache mit dem Büro der Landwahlleiterin gehalten und die Bestätigung erhalten, dass wir uns auch mit mehr als 100 Mitgliedern zu versammeln dürfen. Zusammen mit dem Team vom CCP werden wir alles daran setzen, die höchsten Abstands- und Hygienemaßnahmen einzuhalten.“, so Kirsch weiter.

Die Mitgliederversammlung findet nun statt am Mittwoch, den 2. Dezember 2020, um 19:00 Uhr im CongressCentrum Pforzheim (CCP), Am Waisenhausplatz 1, 75172 Pforzheim

Auch die beiden Nominierungskonferenzen zur Landtagswahl und Bundestagswahl haben die SPD-Kreisvorstände in Pforzheim und dem Enzkreis mittlerweile terminiert. Die Nominierungskonferenz im Bundestagswahlkreis 279 findet am Samstag, 5. Dezember 2020, um 11:00 Uhr in der Straubenhardthalle, Pflugweg, 75334 Straubenhardt-Conweiler, statt.

Die Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis 42 soll am Montag, 7. Dezember 2020, um, 19:00 Uhr in der Bergdorfhalle Büchenbronn, Siedlungstr. 42, 75180 Pforzheim-Büchenbronn stattfinden.