SPD-Neujahrsempfang der Kreisverbände Pforzheim & Enzkreis

Veröffentlicht am 28.01.2009 in Veranstaltungen

von links nach rechts: Timo Steinhilper, Ralf Fuhrmann, Katja Mast, Peter Bofinger, Jochen Protzer

Ein Mutmacher–Abend im Vorfeld eines schwierigen Jahres fand am 23. Januar 2008 mit dem traditionellen SPD-Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis statt, der dieses Jahr im Reuchlinhaus stattfand.

Mittelpunkt aber des Abends war ein sehr prominenter Gast, Prof. Dr. Peter Bofinger von der Universität Würzburg, u. a. Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (sog. 5 Wirtschaftsweisen).

Eigentlich lohnte es sich schon, allein von dem schönen Rahmen zu berichten: stimmungsvolles Musizieren zum Auftakt, Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden der SPD in Pforzheim, Ralf Fuhrmann, kluge und zuversichtliche Worte von Katja Mast, unserer Bundesabgeordneten, ein Männerchor aus Niefern präsentierte sich musikalisch gekonnt, temperament– und humorvoll.

Die Marktwirtschaft ist ein intelligentes System, aber sie muss gesteuert werden. Der Staat muss eingreifen, wenn die Dinge falsch gelaufen sind oder zu falsch zu laufen drohen. Ein solches Eingreifen muss schnell erfolgen, je schneller desto wirksamer.

Mit diesem Satz stellte sich Peter Bofinger voll hinter die Rettungspakete der Bundesregierung in Milliarden–Größenordnung. Alles sei eine Frage des richtigen Zeitpunktes. Völlig falsch sei es, in dieser Situation wie wir sie als Finanzkrise heute haben, Haushaltsdefizite herunterzufahren. Finanzminister Steinbrück, die Kanzlerin und die Bundesregierung insgesamt haben genau das Richtige getan, betonte Bofinger. Der Verfallsprozess auf den Finanzmärkten musste und muss weiter gestoppt werden, bevor die ganze Wirtschaft in den Niedergang gerissen wird. Seine Hauptsorge war, dass alle Stützungs- und Steuerungsmaßnahmen noch viel zu langsam laufen.

Aber wie konnte es überhaupt zu so einer schlimmen Entwicklung kommen? Ein Grundübel war, dass in den vergangenen Jahren sich die wichtigsten Industriestaaten ganz unterschiedlich entwickelt haben. Einige, darunter Deutschland, die Niederlande, die Schweiz und auch das aufstrebende China, haben sparsam gewirtschaftet. Andere wie England, Frankreich, vor allem aber die USA haben über ihre Verhältnisse gelebt. Die USA haben seit Jahrzehnten Jahr für Jahr mehr Waren und Dienstleistungen eingeführt als sie ins Ausland exportiert haben. Das war nur möglich, weil alle Welt amerikanische Wertpapiere gekauft hat. Dadurch blieben die USA zahlungsfähig trotz eines chronischen Zahlungsbilanzdefizits. Irgendwann musste das mal schief gehen.

Jetzt erklärt es der Professor ganz anschaulich. In, sagen wir Reutlingen, lebt ein fleißiger Schwabe und rackert sich ab, legt einen Euro auf den anderen und bringt sie zu seiner Sparkasse, er will ja bauen, aber erst, wenn er genügend gespart hat.

Im fernen Amerika rackert sich auch einer ab, Jim in Nevada, er will auch bauen, aber jetzt sofort. Seine Bank wirft ihm das Geld ja nach. Er baut ohne Eigenkapital, dann wird er arbeitslos und kann seine Raten nicht mehr bezahlen. Er verliert sein Haus, aber auch seine Bank verliert ihr Geld.

Die Haus– und Grundstückspreise sind inzwischen ins Bodenlose gefallen. Diese seine Bank hat aber Ihre Forderung gegen Jim längst an eine andere Bank, sagen wir in Österreich, verkauft. So hat jetzt die Bank in Österreich ein Dokument, das nichts mehr wert ist. Und so gibt es viele Zigtausend Jims, auch wohl große Anleger, und viele, viele Banken. Und so verbreitet sich das Übel über die ganze Welt. Überall bei den Banken liegen faule Geldforderungen in den Tresoren. Jetzt brauchen so viel Banken plötzlich Hilfe, und sie können dann keine Kredite mehr ausleihen an die Unternehmen. Aber die Unternehmen brauchen Kredite. Jetzt schließt sich der Kreis. So kommt es, dass der Staat einspringen muss.

Wie soll es in Deutschland weitergehen, wenn die Krise überwunden ist? Nicht so wie bisher, sagt Bofinger. Seit dem Jahr zweitausend sind die Lohneinkommen in Deutschland nach Abzug der Inflation nicht mehr gewachsen, die Exporte dagegen wuchsen um 70 %. Die arbeitenden Menschen müssen wieder mehr Geld in die Taschen bekommen, dass sie sich wieder mal etwas leisten können. So muss der private Verbrauch angekurbelt werden. Wenn die Krise vorbei ist, muss der Staat mehr Kontrollmöglichkeiten bekommen, meint der Wirtschaftsweise.

Mit viel Beifall danken die Zuhörer für einen tollen Vortrag.

Hermann Baethge