Pressemitteilung der SPD zum Ausgang der Europa- und Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim

Veröffentlicht am 08.06.2009 in Wahlen

Zum wiederholten Male steht an einem Wahlabend die schlechte Wahlbeteiligung im Zentrum der politischen Bewertungen. „Es ist den doch recht unterschiedlichen Parteien und Gruppierungen nicht gelungen, das Interesse der Bürgerinnen und Bürger für Demokratie und Wahlen zu stärken,“ so Ralf Fuhrmann, Kreisvorsitzender der SPD Pforzheim, „es kann also nicht am fehlenden ‚Angebot‘ für die Wählerinnen und Wähler liegen.

Daran hat auch die Zusammenlegung der Oberbürgermeisterwahl mit den anderen beiden Wahlen nichts verändert – eher im Gegenteil!“ Eine Überforderung gerade auch bei Briefwählern angesichts der Größe und des Umfangs der Wahlunterlagen, hat nicht nur den Verantwortlichen im Rathaus, sondern auch vielen nicht nur älteren Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen gemacht. „Alle demokratischen Kräfte, Parteien und Gruppierungen, die Schulen und auch die Medien müssen dringend auf die Ausübung des demokratischen Bürgerrecht des Wahlrechts hinwirken, für das vorangegangene Generationen gekämpft haben“ appelliert Dorothea Luppold, Fraktionsvorsitzende der SPD Gemeinderatsfraktion.
Bei der Europawahl hat die SPD ein stabiles Ergebnis erringen können; wobei besonders bemerkenswert die dramatischen Verluste der CDU sind – die ja aus Pforzheim auch den Vorsitzenden des Europaausschusses des Deutschen Bundestages stellt.

Gert Hager hat auf Anhieb ein sehr gutes beachtenswertes Ergebnis gegen die Amtsinhaberin erringen können und eine gute Ausgangslage für den zweiten Wahlgang in drei Wochen geschaffen.

Spannend bleibt für die SPD und ihre Kandidatinnen und Kandidaten weiter der Ausgang der Kommunalwahl, die ja erst am Montag und ggfs. Dienstag ausgezählt wird.

 

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