Offener Brief an Hr. Rülke von Stadtrat Wiedemann

Veröffentlicht am 03.11.2015 in Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

als ich im Mai 2014 in den Gemeinderat gewählt worden bin, verspürte ich Stolz. Stolz darauf, unsere Stadt voranbringen zu dürfen und gemeinsam mit den Pforzheimer/innen Politik zu gestalten. Nach rund eineinhalb Jahren im Gemeinderat geht es mir noch immer so - ich verbinde mit diesem Amt Freude und Verpflichtung zugleich. Ich schreibe Ihnen diesen Brief, weil mich Ihre Aussagen zu unserer Haushaltsklausur wirklich nachdenklich gemacht haben. Herr Dr. Rülke, ihren Kleinkrieg gegen Oberbürgermeister Gert Hager verfolge ich schon seit langem und lassen sie mich etwas anmerken - konstruktive Arbeit sieht für mich anders aus. Auch wenn es hart ist, aber irgendwann sollten Parteigrenzen überwunden werden. Ja, OB Hager hat ihre Parteikollegin im Amt abgelöst. Deswegen aber nahezu jegliche konstruktive Arbeit mit der Stadt zu verweigern, halte ich für falsch!

Jetzt sind Sie aber endgültig einen Schritt zu weit gegangen. Sie diskreditieren den kompletten Gemeinderat als Haufen der nur „palavert“. Während wir enorm wichtige Weichen für die Zukunft gestellt haben, hat sich Ihre Fraktion der Mitarbeit verweigert. Man kann nur spekulieren warum. Vielleicht, um später behaupten zu können man sei nicht involviert gewesen, um dann wieder alles, was von der Verwaltung kommt madig zu machen? Vielleicht aber auch, um von den eigenen Schwächen abzulenken. Ihre Partei ist im Land und auch vor Ort auf dem Sinkflug. Sie kämpfen um Ihr politisches Überleben, da scheint jede öffentliche Wahrnehmung recht zu sein. Aber lassen Sie sich einen Rat geben: die Menschen erkennen genau, wer sich für sie einsetzt und wer nicht. Auch Ihre Aussage, dass es keinen offiziellen Beschluss der Fraktion gibt, ist vermutlich nur die halbe Wahrheit. Natürlich macht eine Fraktion keinen offiziellen Boykott-Beschluss. Aber ein anderer Teil der Wahrheit ist doch, dass Sie Ihre Fraktionskolleg*innen mit „sanften“ Druck überzeugen, von dem was Sie für richtig erachten. Wissen Sie, Herr Dr. Rülke, Sie reden nicht mit der SPD - Fraktion, aber Kolleg*innen ihrer Fraktion tuen dies hin und wieder. Ich bitte Sie in Zukunft, die Interessen der Stadt in den Vordergrund ihres politischen Handelns zu stellen, statt Ihres eigenen Wunsches, Hauptsache wieder im Landtag von Baden - Württemberg vertreten zu sein.

 

Ihr Kollege Braun hat Recht, das Amt als Stadtrat ist sehr arbeitsintensiv. Ich selbst bin Betriebsratsvorsitzender der Stadtwerke Pforzheim und demnach ebenso Arbeitnehmer. Bevor ich mich zu einer Kandidatur entschieden habe, habe ich für mich schlicht und ergreifend abgewogen, was leistbar ist und was nicht. Das hätten Sie vielleicht auch tun sollen.

 

 

 

 

Es liegt der Verdacht nahe, dass Sie mit Ihrer Ämterhäufung überfordert sind  – was wohl anderen in Ihrer Situation ähnlich ginge – und daher das letzte Glied in der Kette, das Amt als Gemeinderat, nicht so ausfüllen können, wie es erforderlich wäre. Wollen Sie mit Ihrem Vorgehen einfach davon ablenken?

Normalerweise ist es nicht meine Art, öffentliche Briefe zu schreiben. Ich spreche gerne Dinge von Gesicht zu Gesicht an. Ich habe mich diesmal für die öffentliche Variante entschieden, da Sie die öffentliche Bühne nutzen, um anderer Menschen Leistung herabzuwürdigen, um selbst in einem besseren Licht zu stehen. Mir ist klar, dass Ihr Büro wieder einmal die Leserbrief-Maschinerie anwerfen wird, um „öffentliches“ Empören darzustellen, aber sei es drum. Ich bitte Sie, handeln Sie endlich im Interesse unserer Stadt und der Menschen, die hier leben. Dafür wurden wir gewählt!  

 

 

Freundliche Grüße

 

 

Henry Wiedemann

Mitglied SPD - Gemeinderatsfraktion