„Die SPD – Fraktion setzt auf gemeinsame Verantwortung von Bürgern, Wirtschaft und Politik“

Veröffentlicht am 11.04.2010 in Gemeinderatsfraktion

In intensiven und ernsten Beratungen hat die SPD Gemeinderatsfraktion am Wochenende den von der Verwaltung vorgelegten Doppelhaushalt beraten.

„Die SPD – Fraktion sieht eine gute Chance für die Zukunft des Wartbergfreibades – trotz schwieriger Haushaltslage,“ so Fraktionsvorsitzende Dorothea Luppold. Durch die Bündelung der Aktvitäten von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, der entsprechenden Erhöhung der eigenen städtischen Finanzkraft (Vorziehen der geplanten Gewerbesteueranpassung in einer ersten Stufe bereits in 2011) und damit der Unterstützung durch die lokale Wirtschaft und einem tragfähigen Konzept für den Betrieb kann es gelingen, dieser wichtigen sozialen Einrichtung für alle Generationen eine Zukunft zu geben. „Der SPD Fraktion ist es ein vordringliches Anliegen gerade in dieser Haushaltssituation solchen Gemeinsinn der gesamten Bürgerschaft zu fördern, und zu stärken,“ so Luppold weiter.

„Daneben werden wir auch den Verzicht auf die Parkgebührenermäßigung an Samstagen beantragen. Die dann zur Verfügung stehenden Finanzmittel sollen konkret dafür eingesetzt werden, der hohen Zahl junger Menschen in Pforzheim, die die Schule ohne einen Abschluß verlassen, eine bessere Perspektive zu geben und mögliche Härten im Sozialhaushalt auszugleichen,“ so Dr. Joachim Rösch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender am Ende der Tagung.

„Insgesamt sind wir froh, dass die Verwaltung mit diesem Haushaltsentwurf, der mit dem Regierungspräsidium bereits abgestimmt ist, eine klare Richtung der Einsparungen vorgibt,“ so Ralf Fuhrmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, „auch wenn in vielen Fällen eben auch z.T. schwere Einschnitte nötig sind!“ Das Augenmerk muß bei aller Dramatik auf eine nachhaltige und sozial ausgewogene Ausrichtung des Haushalts gerichtet bleiben. Die aktuelle Finanzentwicklung läßt keine Alternativen zu. Mit Mut und Zuversicht wird Pforzheim diese Krise nach Ansicht der SPD überwinden.

Die SPD Fraktion appelliert aber auch nochmal eindringlich an die Verantwortlichen in Bund und Land, die desolate Finanzsituation der Städte, die eben nicht nur Pforzheim betrifft, rasch verläßlich und zukunftssicher neu zu regeln.

 

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