Brief zum Jahreswechsel

Veröffentlicht am 21.12.2007 in Aus dem Parteileben

Liebe Genossin, lieber Genosse!

Ein ereignisreiches Jahr für die SPD geht gerade zu Ende und es warten auch schon neue Herausforderungen auf uns - in Pforzheim, Stuttgart und in Berlin!

Das herausragende Ereignis war für die SPD sicher die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms auf dem Parteitag in Hamburg. Damit hat sich die SPD als älteste demokratische Volkspartei modern und sozial positioniert mit den Grundwerten „Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität“. In einem umfassenden Diskussionsprozess im ganzen Land - auch bei uns hier vor Ort in Pforzheim - haben wir parteiintern und mit den verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen diskutiert und um die Inhalte gerungen. Gerade auch im Vergleich zu den Programmen anderer Parteien können wir stolz auf das Ergebnis sein - aus unserer Tradition und langen Geschichte haben wir Antworten auf die Fragen der heutigen Zeit und ihrer Probleme gefunden, die nun Richtschnur und Leitgedanken für unser politisches Handeln sind.

So haben wir in Berlin in der Großen Koalition weiter dafür gekämpft, sozialdemokratische Werte und Vorstellungen in Regierungshandeln umzusetzen. Außenpolitik, Arbeits- und Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik, Justiz- und Gesundheitspolitik sind zentrale Felder, in denen wir mit unseren SPD-Ministerinnen und -Ministern, mit dem Einsatz von unserer Bundestagsabgeordneten Katja Mast und der ganzen SPD-Bundestagsfraktion oft nach langen und zähen Ringen viele gute Entscheidungen und Kompromisse herbeiführen konnten. Logischerweise sind das nicht immer „sozialdemokratische“ Beschlüsse pur, aber wir konnten vor allem viel für die Menschen erreichen: Erhöhung und Verlängerung von ALG I, Senkung der Arbeitslosenzahlen auf historisch niedrigem Stand, Mindestlohn, Leiharbeit, Friedenspolitik, Klimaziele, Patientenverfügung, Pflegeversicherung - und damit die kalte, rein wirtschaftsliberale Ausrichtung des Koalitionspartners ausbremsen. In diesem erfolgreichen Handeln war der Rücktritt von Franz Müntefering als Vizekanzler und Bundesarbeitsminister eine große Überraschung und ein schwerer Verlust. Franz Müntefering war eine Säule der Großen Koalition und einer der erfolgreichsten Arbeitsminister. Aber wir respektieren seine persönliche Entscheidung und wünschen ihm und seiner Familie alles Gute. Olaf Scholz hat das Amt des Arbeitsministers übernommen und Frank-Walter Steinmeier das Amt des Vizekanzlers.

Unser Parteivorsitzender Kurt Beck hat seine Stellung auf dem Parteitag in Hamburg gefestigt - auch wenn das der Presse und den Medien nicht immer so gefällt. Damit ist die SPD auf Bundesebene wieder gut aufgestellt!

Die SPD-Politik im Land hat sich leider lange Zeit nur um Ute Vogt und ihre Funktionen gedreht. Unser Landesparteitag in Fellbach hat Ute eindrucksvoll in ihrem Amt als SPD-Landesvorsitzende bestätigt, zu Beginn des neuen Jahres wird es eine Neuwahl für den Vorsitz der Landtagsfraktion geben. Damit rücken jetzt endlich wieder die inhaltlichen Themen auf Landesebene stärker in den Vordergrund: innovative Bildungs- und Sozialpolitik für die Menschen im Land, eine nachhaltige Umwelt- und Verkehrspolitik, eine durchdachte, verantwortliche Finanzpolitik stehen hierbei an erster Stelle.

Dabei muss der aktuelle äußert schwache Stand der Regierung im Land, vor allem auch der des Ministerpräsidenten, weiter Ansporn sein, Themen wieder offensiv in der Öffentlichkeit zu besetzen, Vorschläge zu machen und die Landesregierung auch vorzuführen: dort wird nur viel ge- und besprochen, aber nur wenige Versprechen werden gehalten oder gar vernünftige Reformen ernsthaft umgesetzt! Dies alles geht zu Lasten aller Bürginnen und Bürger in Baden-Württemberg. Dieses Land kann mehr - und die SPD hat dabei die besseren Konzepte!

Aber auch bei uns in Pforzheim hat sich viel ereignet. Aktuell die Diskussion um den Bau einer Markthalle und den Verbleib des Wochenmarktes, Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes, Sanierung und Ertüchtigung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, Bau einer weiteren Moschee, Bau eines Bordells, Auftritt des rechtsradikalen „Heidnischen Sturms“ bei einer Gedenkfeier - dies sind nur einige der vielen Themen, mit denen sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat auseinandergesetzt hat.

Mit allen organisatorischen Änderungen wollen wir bis Mitte des Jahres soweit fertig sein, dass wir arbeitsfähig in die kommende Wahlkampfzeit gehen können! Schließlich stehen 2009 für uns Kommunalwahl, Europawahl, Oberbürgermeisterwahl und Bundestagswahl an - diese werden unsere vereinten Kräfte und Anstrengungen fordern! Mit der SPD gemeinsam gestalten!

In der Organisation des Kreisverbandes hat die Kreisdelegiertenkonferenz beschlossen, die Ortsvereine Würm und Huchenfeld / Hohenwart zusammenzulegen und einen gemeinsamen Vorstand zu wählen. Auch in Eutingen steht die Entscheidung an, wie es mit dem Ortsverein weitergeht. In der Innenstadt sind alle drei Ortsvereine sehr aktiv! Gemeinsam mit dem Enzkreis hat sich 2007 die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen“ (AsF) wieder gegründet und hat für das neue Jahr viele Pläne und Veranstaltungen vor.

An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich bei allen Genossinnen und Genossen, die sich immer wieder aktiv in die Parteiarbeit einbringen: Bei der Organisation und dem Besuch von Veranstaltungen, beim lebhaften Mit-Diskutieren, Mit-Denken und Mit-Wirken und besonders auch bei der finanziellen Unterstützung der Partei. Ohne dies alles wäre eine lebendige Parteiarbeit gar nicht möglich!

Ich wünsche dir nun ruhige Weihnachtsfeiertage, einen guten Start in ein gesundes neues Jahr und uns allen gemeinsam viel Erfolg bei unserer politischen Arbeit in 2008.

Die SPD zählt auf Dich!

Mit solidarischen Grüssen,

Ralf Fuhrmann
Kreisvorsitzender