Baden-Württemberg und die Europäische Union

Veröffentlicht am 15.07.2008 in Veranstaltungen

Referenten Martin Rivoir MdL aus Ulm, Mitglied im Europaausschuss des baden-württembergischen Landtags sowie René Repasi aus Stutensee, baden-württembergischer Kandidat für die Europawahl, bei der gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis in Niefern-Öschelbronn.

Die Zukunft der Europäischen Union wird dieser Tage nach dem „NEIN“ der irischen Wähler zum Lissabon-Vertrag wieder kontrovers diskutiert. Grund für die SPD, sich mit dem für den Alltag der Menschen in Deutschland wichtigen Thema „Europa“ zu befassen.

Aus diesem Anlass fand am Freitag, den 11. Juli 2008 um 19:30 Uhr eine gemeinsame Kreisdelegiertenkonferenz der SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis statt. Tagungsort war der Gasthof Goll in Niefern-Öschelbronn.

Als Referenten konnten die Sozialdemokraten Martin Rivoir MdL aus Ulm, Mitglied im Europaausschuss des baden-württembergischen Landtags sowie René Repasi aus Stutensee, baden-württembergischer Kandidat für die Europawahl im nächsten Jahr gewinnen. Beide referierten über das Thema „Baden-Württemberg und die Europäische Union“ und beleuchteten dabei Chancen, Risiken und aktuelle Entwicklungen.

René Repasi, baden-württembergischer Kandidat für die Europawahl 2009, stellte sich zu Beginn seines Referats den Anwesenden kurz vor. Er betonte dabei, dass er sich in erster Linie als Europäer und Sozialdemokrat sehe. Er verdeutlichte noch einmal die Erfolge der Europäischen Union, wie z.B. den gemeinsamen Binnenmarkt, den Euro und den Wegfall der innereuropäischen Grenzkontrollen. Als zukünftige Herausforderung der Europäischen Union sieht er die Schaffung von einheitlichen sozialen Standards innerhalb der Gemeinschaft. „Wer ein sozialeres Europa möchte“, so der 28jährige Kandidat aus Stutensee, „der muss nächstes Jahr bei der Europawahl die SPD und ihre europäischen Schwesterparteien unterstützen!“ Er rief die etwa 90 anwesenden Genossinnen und Genossen zum Schluss seiner Rede dazu auf, motiviert und couragiert in die Wahlauseinandersetzungen im kommenden Jahr zu gehen.

Im Anschluss daran erläuterte Martin Rivoir MdL aktuelle Entwicklungen aus den Anrainerstaaten entlang der Donau. Die Donau, so Rivoir, könnte beim weiteren Zusammenwachsen der Europäischen Union eine ähnlich wichtige Rolle spielen, wie vor 50 Jahren der Rhein. Entlang der Donau, so der gebürtige Ulmer weiter, prosperiere die wirtschaftliche Entwicklung und biete daher auch für Baden-Württemberg und seine exportorientierte Wirtschaft, eine Vielzahl von Chancen und Möglichkeiten.

Nach den Ausführungen der beiden Referenten folgte eine lebhafte Debatte, bei der vor allem angemahnt wurde, die Entscheidungsprozesse innerhalb der Union für den Bürger transparenter zu gestalten. Auch müsse die soziale Komponente von Europa noch stärker betont als bisher werden.

Weiterhin wählten beide Kreisverbände ihre Delegierten für den am 20. September in Ehingen/Donau stattfindenden Nominierungsparteitag der Landes-SPD zur Europawahl. Die Pforzheimer Genossen vertritt SPD-Urgestein Renate Schmidt, Ersatzdelegierter ist Besim Karadeniz. Die Enzkreisdelegation besteht auf diesem Parteitag aus der Bundestagsabgeordneten Katja Mast (Keltern) und Immanuel Spieß (Straubenhardt). Als Ersatzdelegierte wurden Ingrid Vogt (Ispringen), Kurt Bickel (Sternenfels) und Roland Zebli (Wiernsheim) gewählt.

Timo Steinhilper

 

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