04.07.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD Stadtrat Jens Kück kündigt sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat an

 

„Mit großem Respekt und Anerkennung aber auch Dankbarkeit für das Geleistete hat die SPD Fraktion die Entscheidung von Jens Kück zur Kenntnis genommen, dass er Ende August aus dem Gemeinderat der Stadt Pforzheim ausscheiden möchte,“ so Fraktionsvorsitzender Ralf Fuhrmann.

Bereits vor der letzten Kommunalwahl hatte Jens Kück erklärt, sich im Falle seiner Wiederwahl während der Legislaturperiode dann aus Altergründen zurückzuziehen. In vertraulichen Gesprächen zunächst mit dem Fraktionsvorstand und auch in der Fraktion haben wir diesen Schritt nun bereits länger konkret vorbereitet und besprochen.

27.06.2017 in Gemeinderatsfraktion

Antrag Städtebauförderungsprogramm 2018

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager, 

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge prüfen, welche der Förderschwer- punkte aus dem Städtebauförderungsprogramm für die Stadt Pforzheim realisierbar sind, sowie alsbald fristgemäß, spätestens zum 30. Oktober 2017, über die Rechtsaufsichtsbe- hörde beim Regierungspräsidium, einen Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungs- programm 2018, stellen. 

Unser Hauptaugenmerk liegt hier auf Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demographischen Wandel, insbesondere Maßnahmen zur Erreichung von Barriere- freiheit bzw armut im öffentlichen Raum. 

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Antrag „ Bürgerbefragung Bäderstandort“

 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge alsbald, spätestens im Herbst diesen Jahres, eine repräsentative Bürgerbefragung durchführen, um zu erfahren, welcher Standort für ein künftiges Bürgerbad von der Pforzheimer Bürgerschaft effektiv favorisiert wird.

30.05.2017 in Gemeinderatsfraktion

Antrag auf Kürzung von Mitteln im Kulturhaushalt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge im Teilhaushalt 4 (Kultur), die Mittel für:

  • Öffentlichkeitsarbeit und Werbung (42710800), sowie
  • Medienwerbung (42710810),
  • Druckerzeugnisse (42710820),
  • Werbung und PR (42710830),

einer kritischen Prüfung unterziehen und auf ein absolut notwendiges Maß reduzieren.

Der Ansatz insgesamt für die genannten Teilbereiche beläuft sich für 2017 auf 667.100,-€ und für 2018 auf 698.100,-€

Gleichzeitig sollen künftig Tagesfahrten aller Dezernate kritisch auf ihren Mehrwert für die Stadt überprüft werden, unter dem Blickwinkel, auch hier gegebenenfalls vorhandenes Einsparpotential zu nutzen.

21.03.2017 in Veranstaltungen

Bildung? Fällt heute aus!

 

HERZLICHE EINLADUNG

Der ehemalige Präsident der USA, John F. Kennedy sagte einmal: "Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung." Und ja, die SPD versteht sich als die Partei der guten Bildung. In der letzten Periode des Landtags von Baden-Württemberg wurde im Bereich der guten Bildung viel unternommen. Die SPD hat die Studiengebühren abgeschafft, Ganztagsschulen haben für mehr Bildungsgerechtigkeit gesorgt und der strukturelle Unterrichtsausfall z.B. an unseren Berufsschulen wurde enorm zurückgedrängt!

Seit 2016 regiert allerdings Grün-Schwarz das Land. Die ersten Vorboten des Grün-Konservativen Bündnisses zu "guter" Bildung sind bereits angekommen: Studiengebühren sollen über die Hintertür wieder eingeführt werden und Lehrerstellen werden gestrichen.
Uns ist gute Bildung wichtig, deswegen möchten wir mit Dir über gute Bildungspolitik diskutieren! Wir freuen uns, dass Stefan Fulst-Blei MdL für diese Veranstaltung als Referent zugesagt hat. Stefan Fulst-Blei ist der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und ausgewiesener Bildungsexperte der Fraktion. Kleine Inputs werden zudem von Annkathrin Wulff (Lehrerin und Personalratsvorsitzende an der Goldschmiedeschule) und Paul Renner (Sozialwissenschaftler und Masterstudent) gegeben.

Wann: 29. März 2017 um 19.00 Uhr
Wo: Kulturhaus Osterfeld, Osterfeldstraße 12, 75172 Pforzheim

Wir freuen uns auf Dein Kommen!

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Stellungnahme der SPD-Fraktion. Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie folgende Stellungnahme der SPD Fraktion: Mit Entschiedenheit wehrt sich die SPD Fraktion im Gemeinderat gegen die Einflussnahme der Parteivorsitzenden ...


19.07.2017
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19.07.2017
Antrag „ Bäderfrage nicht einfach treiben lassen- Rettungsring auswerfen!“. Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Büscher, die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge eine Sitzung des Haushaltsstruk- turausschuss zum Thema Bäderzukunft in Pforzheim in ...