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SPD Pforzheim

Herzlich Willkommen...

 

Herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz der SPD Pforzheim! 

Nehmen Sie sich die Zeit über aktuelle Themen in Bund, Land und Stadt zu informieren.  Nutzen Sie die Möglichkeit unsere Positionen und Inhalte kennen zu lernen. Bei Fragen oder Anregungen können Sie uns gerne kontaktieren. 

Werden Sie Teil von über 150 Jahren Sozialdemokratie, der ältesten und stolzesten Partei im Lande. Keine Partei hat so wie die SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft und das machen wir heute noch genauso! Ich würde mich freuen Sie auf einer unseren zahlreichen Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. 

Es grüßt Sie herzlich

Frederic Striegler 

SPD-Kreisvorsitzender

 
 

03.05.2016 in Kommunalpolitik

Bürgermeisterin Müller legt den Finger in die Wunde – und das ist auch gut so!

 

Die Haushaltssituation der Stadt Pforzheim ist kritisch. Die Senkung der Gewerbesteuer durch CDU/ FDP/FFW und der AfD haben ihren Teil zur angespannten Finanzlage beigetragen.

„In dieser Situation verhält sich Monika Müller in der Bürgermeister-Riege komplett richtig und handelt verantwortungsbewusst“ so der örtliche SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler.

 

18.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Antrag zur Untersuchung des Messplatz Pforzheim

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge im Zusammenhang mit dem Messplatz Pforzheim nachfolgende Fragen klären und beantworten:

  • Welche Veranstaltungen/Nutzungen finden -  neben Pforzheimer Mess, Automarkt und Zirkusgastspielen – auf dem Messplatz über das Jahr verteilt statt? Dauer und Häufigkeit der Belegung des Platzes, sowohl jährlich regelmäßig, wie auch in längeren Zeitabständen, sind bei der Beantwortung der Frage aufzuzeigen.
  • Welche Flächen sind bei einer möglichen Verlegung dieser Veranstaltungen / Nutzungen an anderer Stelle erforderlich und stellen sich diese Flächen im Stadtraum mit entsprechender Infrastruktur dar?

Welche andere Nutzung war an diesen Alternativstandorten bisher  geplant?

 

  • Welche Alternativstandorte für die Hauptfeuerwache sind im Stadtraum aus brandschutztechnischer und sicherheitstechnischer Sicht überhaupt darstellbar? Wären bei einer Verlegung der Hauptfeuerwache mehrere Standorte erforderlich?  Welche Vor- oder Nachteile hätte eine solche Lösung? Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten dafür?

 

  • Welche topografischen Voraussetzungen bietet der Messplatz für eine etwaige Bebauung und entstehen daraus Zusatzkosten für die Vorbereitung des Baugeländes (Untergrund, Kriegslasten, erforderliche Erschließung, Wasser- und Hochwasserschutz etc.)?

 

 

 

Begründung:

 

Die SPD Fraktion sieht mit Sorge ein „wildes“ Spekulieren um die Zukunft des Messplatzes in Pforzheim. In der bekannten wechselvollen Geschichte des Areals ist er in den letzten Jahrzehnten –mit allen Vor- und Nachteilen- zu einem wichtigen Identifikationsort für Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger nicht nur aus Pforzheim, sondern aus der ganzen Region geworden.

 

Wir halten es für dringend geboten, auch um eine weitere unnötige Diskussion um die künftige Nutzung des Platzes zu beenden, zunächst verwaltungsintern zu erarbeiten, ob und wie die dort bisher verorteten Veranstaltungen und Events überhaupt an anderer Stelle mit den entsprechenden Anforderungen an Platzangebot, Erreichbarkeit, Erschließung, technische Voraussetzungen etc. und den dazu erforderlichen Kosten dargestellt werden können.

 

Eine mögliche geplante Wohnbebauung auf dem Messplatz schließt unserer Ansicht nach auch ein Verbleiben der Hauptfeuerwache in diesem Bereich sicher aus. Deshalb müssen auch Alternativstandorte für diese wichtige Einrichtung dargestellt werden. 

 

Erst nach Klärung dieser Grundsatzfragen könnten sich andere Überlegungen zu einer Alternativnutzung oder Bebauung des Messplatz anschließen.

 

04.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Teilnahme am Förderprogramm „Neubürgermarketing“

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge für die Stadt Pforzheim

einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms

„Neubürgermarketing“ fristgerecht, spätestens zum 30. Juni 2016 ,

bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH abgeben.

 

 

03.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Wechselvolle Geschichte des Messplatzes in Pforzheim

 

Die SPD Fraktion sieht mit großer Sorge und Unverständnis die aktuelle öffentliche Diskussion um eine etwaige neue Nutzung des Messplatzes in Pforzheim zur reinen Wohnbebauung. In seiner wechselvollen Geschichte wurde der Platz bereits mehrfach für verschiedene Nutzungen und Vorhaben in den Blick genommen und musste auch immer wieder für unterschiedliche Planungen und Begehrlichkeiten herhalten.

 

Inzwischen hat sich dieses sicher in vielerlei Hinsicht attraktive Areal an der Enz mit den zahlreichen unterschiedlichen Veranstaltungen und Angeboten zu einem wichtigen Identifikationsort für die Bürgerinnen und Bürger aus Pforzheim und auch darüber hinaus aus der Region entwickelt. Nicht nur die „Pforzheimer Mess“ mit ihrem überregionalen Ruf und hohem Ansehen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor an dieser Stelle. Der Verbleib der Hauptfeuerwache in diesem Gebiet muss bei einer eventuellen Wohnbebauung ebenso vorab überprüft werden.

 

„Bevor überhaupt eine alternative Nutzung des Messplatzes weiter diskutiert wird,“ so der Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann, „sollte erst einmal überlegt und geprüft werden, wo und wie gegebenenfalls die bisher dort verorteten Veranstaltungen überhaupt an anderen Stellen in der Stadt stattfinden könnten.“ Deshalb hat die SPD Fraktion heute einen entsprechenden Antrag an Oberbürgermeister Hager gestellt, dass die Verwaltung genau diese Grundsatzfragen intern überprüft und auch die bei einer Bebauung des Platzes zweifellos notwendige Verlegung der Hauptfeuerwache mit  den entsprechenden Kosten darstellt.

 

 

 

18.03.2016 in Gemeinderatsfraktion

Antrag “Kulturparkett / Kulturpass Pforzheim“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

 

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge die Einführung eines „Kulturparketts / Kulturpasses“ nach dem Vorbild des in Mannheim und Heidelberg bereits sehr erfolgreich etablierten „Kulturparketts“ überprüfen und beschließen. Hierbei handelt es sich nicht um eine Unterstützung durch Ermäßigungen, sondern um, für Bedürftige kostenlose Hilfestellung, mit der auch die Menschen erreicht werden können, denen es trotz ermäßigter Eintrittspreise nicht möglich ist, sich eine kulturelle Veranstaltung zu leisten.

Die Idee der Kartenvergabe existiert ähnlich bereits in verschiedenen Städten Deutschlands.

 

Begründung:

 

Kultur darf kein Luxus sein, sie sollte zur Grundversorgung gehören, da sie bei der Persönlichkeitsbildung eine wichtige Rolle spielt und somit ein bedeutender Motor für gesellschaftliche Entwicklung ist. Nicht umsonst ist der freie Zugang zur Kul­tur sogar in der UN-Menschenrechtscharta ver­an­kert,  somit sollte nicht der Geldbeutel über eine entsprechende Teilhabe entscheiden.

Das Projekt „Kulturparkett“ verfolgt deshalb in erster Linie das Ziel, mehr Menschen die Möglichkeit zu geben, sich am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu beteiligen.

Das „Kulturparkett“ ist dabei Vermittler zwischen Kultureinrichtungen und finanziell benachteiligten Menschen;

Die Initiative wirbt bei den Kulturpartnern um kostenlos zur Verfügung gestellte, Frei­‐ und Restkarten. Das Angebot wird auf einer „Kulturparkett-Homepage“ und in Facebook bekannt gegeben. In Zusammenarbeit mit sozialen Einrichtungen werden einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger angesprochen und auf das Angebot aufmerksam gemacht.

 

 

 

 

 

-2-

 

 

Dort erhalten sie den Kulturpass, mit dem sie sich telefonisch direkt beim jeweiligen Veranstalter eine Karte für die gewünschte Veranstaltung reservieren und sie dann an der Abendkasse abholen können − ohne Vorlage eines Gehaltsnachweises, ohne Stigmatisierung.

 

Beantragen kann den 12 Monate gültigen Kulturpass jeder Erwachsene, der folgende Leistungen bezieht:

  • Leistungen nach SGB II (Hartz IV)
  • Leistungen nach SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)
  • Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • Wohngeld
  • Kinderzuschlag
  • weniger als 953 € im Monat Rente.

Kinder und Jugendliche bis zu einem Alter von 18 Jahren erhalten den Kinder-Kulturpass, wenn die Eltern Inhaber des Kulturpasses sind oder die Kinder und Jugendlichen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabe-Paket beziehen.

 

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