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SPD Pforzheim

Herzlich Willkommen...

 

Herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD Pforzheim! 

Nehmen Sie sich die Zeit um sich über aktuelle Themen in Bund, Land und Stadt zu informieren.  Nutzen Sie die Möglichkeit unsere Positionen und Inhalte kennen zu lernen. Bei Fragen oder Anregungen können Sie uns gerne kontaktieren. 

Werden Sie Teil von über 150 Jahren Sozialdemokratie, der ältesten und stolzesten Partei im Lande. Keine Partei hat so wie die SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft und das machen wir heute noch genauso! Ich würde mich freuen Sie auf einer unseren zahlreichen Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. 

Es grüßt Sie herzlich

Frederic Striegler 

SPD-Kreisvorsitzender

 
 

28.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion berät Haushalt 2017 /2018

 

Am vergangenen Wochenende hat die SPD Fraktion den Haushaltsentwurf 2017/2018 der Stadt Pforzheim beraten. Die schwierige Finanzsituation der Stadt Pforzheim wurde bereits bei der Einbringung des Haushalts in den Gemeinderat durch Oberbürgermeister Gert Hager und Stadtkämmerer Konrad Weber eindrücklich dargestellt. „Bei den massiv wachsenden Ausgaben für Pflichtaufgaben der Stadt ohne die entsprechenden Einnahmenzuwächse gibt es kaum noch Spielräume zur Gestaltung,“ so der Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann. In intensiven Beratungen haben die Stadträtinnen und Stadträte zusammen mit Vertretern aus den Ortsteilen das umfangreiche Zahlenwerk kritisch und aufmerksam durchgearbeitet.

 

 

24.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Museum barrierefrei?

 

 Die SPD-Fraktion hat in einem Brief an Oberbürgermeister Gert Hager und Baubürgermeisterin Sybille Schüssler angefragt, ob die Möglichkeit bestehe, den Zugang zum Museum am Kappelhof nach der „sehr gelungenen Neugestaltung“ nun auch noch barrierefrei zugänglich zu machen. Wiederholt sei er angesprochen worden, ob der Eingang ins Museum am Kappelhof auch für Kinderwagen zugangsfähig gestaltet werden könne, erklärt SPD-Stadtrat Jens Kück. Ohne fremde Hilfe könne man die Treppe mit Kind und Kinderwagen nicht bewältigen. In den vorgetragenen Fällen seien die Personen mit ihren Kinderwagen auf sich alleine gestellt gewesen. Jede der Personen sei mit dem Kind auf dem Arm ins Museum heruntergegangen und hätte die Hilfe der Aufsichtsperson gebraucht, die dies aber abgelehnt habe.

 

24.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD wünscht Gutachten

 

Am kommenden Wochenende trifft sich die SPD-Gemeinderatsfraktion im Vorlauf der vom 6. bis 8. Dezember stattfindenden Haushaltsberatungen im Finanzausschuss zur Klausurtagung. Um die Planansätze sinnvoll und ausreichend beurteilen zu können, hat die SPD-Fraktion nun bei Bürgermeisterin Sibylle Schüssler um Zusendung aller vorhandenen aktuellen Untersuchungsergebnisse und Gutachten gebeten, die Instandsetzungsmaßnahmen an Schulen betreffen, wobei insbesondere das stark renovierungsbedürftige Reuchlin-Gymnasium von Interesse sei

 

04.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Antrag für den Ausbau von 620 Kindertagesplätzen

 

Einstellung finanzieller Mittel für den Ausbau von 620 Kindertagesplätzen im Haushalt 2017/18

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die SPD-Fraktion stellt folgenden

 

Antrag:

 

Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen,

 

dass im Haushalt 2017 / 2018 die finanziellen Mittel für den Ausbau von 620 Kindertagessplätzen eingestellt werden.

 

 

Begründung:

 

In Pforzheim fehlen – nach der Bestandserhebung im September 2016 zur Kindergartenbedarfsplanung – 358 Plätze für Kinder unter 3 Jahren und 249 Plätze für Kinder von 3 – 6 Jahren. Neben der Bestandserhebung, die die Anzahl der fehlenden genehmigten Plätze ausweist, werden monatlich die Kinder, die auf einen Krippen – oder Kindergartenplatz warten, ermittelt. Hier weist die Warteliste über 700 Fehlplätze aus, das entspricht ca. 8 fehlenden 6-gruppigen Kindertagesstätten.

 

Die Bevölkerungsprognose für Pforzheim geht von einem anhaltenden Wachstum aus, zum einen durch eine weiterhin hohe Geburtenrate, zum anderen durch verstärkten Zuzug in unsere Stadt. Pforzheim hat in den letzen Jahren bereits sehr viel in den Ausbau von Kindertagesstätten investiert, die jetzige Entwicklung wurde so allerdings nicht vorhergesehen.

 

In den letzten Jahren, vor allem seit der Einführung des Elterngelds, nehmen immer mehr Familien den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz wahr. Ging man anfangs von einer rechnerischen benötigten Versorgungsquote von 33 % aus, so liegt diese bundesweit inzwischen bei fast 50%.

 

In Pforzheim können wir nur für 24% der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz – einschließlich der Tagespflege - zur Verfügung stellen, sowie für 94% der Kinder von 3 – 6 Jahren.

 

Angesichts der Bevölkerungsprognose für Pforzheim wird sich die Versorgungsquote an Kindertagesplätzen drastisch verschlechtern, wenn aktuell nicht gegengesteuert wird.

 

Für den Wirtschaftsstandort Pforzheim ist eine gute städtische Infrastruktur unerlässlich und eine ausreichende Anzahl an Kindertagesplätzen unabdingbar – sowohl für die Familien, die bereits in Pforzheim leben, als auch für Firmen, die qualifizierte Fachkräfte von außerhalb rekrutieren.

 

Um den Mangel an Betreuungsplätzen beheben zu können und auch für die Zukunft den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung vorantreiben zu können, fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, auf Grundlage der vorhandenen Daten und einer angepassten Fortschreibung, die entsprechenden finanziellen Mittel für den Ausbau von 620 Kindertagesplätzen in den Haushalt 2017 / 2018 einzuplanen.

 

 

20.09.2016 in Ortsverein

Veranstaltung - Soziales Handeln und Integration für unsere Bürgerschaft

 

Der SPD Ortsverein Pforzheim-Mitte-Eutingen lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Pforzheim, sowie alle SPD Mitglieder zu einer Diskussionsrunde zum aktuellen Thema ein:

 

Soziales Handeln und Integration für unsere Bürgerschaft

Kurze Redebeiträge dazu liefern uns

 

Herr Uwe Hück                          

Gesamtbetriebsratsvorsitzender und Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender

der Porsche AG Stuttgart

Frau Monika Müller (SPD)                                                               

Bürgermeisterin für Bildung, Soziales und Sport der Stadt Pforzheim

Frau Barbara Baron-Cipold                                                                       

Geschäftsführerin Bürgerhaus Buckenberg-Haidach

 

Termin:                              Dienstag, der 27.09.2016

Ort:                                    Bürgerhaus Buckenberg-Haidach

                    Marienburger Str.18/75181 Pforzheim

Beginn:                              19:00 Uhr

 

 

Im Anschluss an die Redebeiträge findet eine Diskussionsrunde statt.

Gerne können schon vorab Fragen an die Redner/innen eingereicht werden.

Senden Sie diese bitte an bernd.klapper(at)gmx.de

 

 

 

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